Offensive für die City

12. Mai 2016

IHK  und EHV haben in einer gemeinsamen Veranstaltung für die Attraktivierung von Straßen in den Innenstädten geworben. Anlass ist das seit 01. August 2015 in Rheinland-Pfalz geltende Gesetz zur lokalen Entwicklung und Aufwertung von Projekten (LEAP).

Insidern ist dieses Gesetz besser bekannt unter dem Stichwort "BIDs" ("Business Improvement Districts"), das für die Verbesserung der Standortqualität eines fest umrissenen räumlichen Bereiches steht.

In der Begrüßung betonte der für den Bereich Handel zuständige Geschäftsführer der IHK Trier, Dr. Matthias Schmitt, dass Handelsverband und  Kammer sich seit langem für dieses Gesetz eingesetzt hätten. Beide Organisationen seien daher erfreut darüber, dass es im letzten Jahr endlich auf den Weg gebracht worden sei. Jetzt gelte es, die Voraussetzungen, die dieses Gesetz zur Etablierung von Entwicklungsprojekten verlangt, bekannt zu machen, damit solche Vorhaben auch realisiert werden. 

Im Anschluss daran stellte daher der Geschäftsführer der IHK Pfalz, Jürgen Vogel, das LEAP-Gesetz im Detail vor. Zwei Zahlen legte er den Zuhörern dabei besonders ans Herz. Zum einen müssen 15% der Immobilieneigentümer des aufzuwertenden Bereichs ein Konzept erstellen, dem dann nicht mehr als 1/3 der Immobilieneigentümer widersprechen dürfen. Dann werden alle Immobilieneigentümer per Satzung zur Zahlung des Projekts verpflichtet.

Markus Pfeffer, Geschäftsführer eines in Gießen realisierten Projekts, schilderte dann, wie es dort gelungen ist, ein solches "BID" aus der Taufe zu heben und welche Maßnahmen inzwischen umgesetzt wurden. Die Teilnehmer der Veranstaltung waren überrascht, was mit Hilfe dieses gesetzlichen Instruments an Zielen erreicht werden kann. 

Der Geschäftsführer des Handelsverband Region Trier, Alfred Thielen, motivierte dann auch in seinem Schlusswort die anwesenden Einzelhändler und Gewerbetreibenden, bei entsprechendem Bedarf zusammen mit engagierten Kollegen initiativ zu werden und sowohl die Wirtschaftsorganisationen als auch die Stadtverwaltung zu beteiligen. Alle hätten ein großes Interesse an solchen Aufwertungsprojekten. Die betroffene Kommune müsse sogar involviert sein. Thielen stellte nochmals heraus, dass mittels dieses Geestztes das "Trittbrettfahrertum" endlich ein Ende hätte.